|
|
|
Eidgenössische Volksabstimmung 17. Mai 2009 |
 |
 |
 |
 Dank dem zustandegekommenen Referendum wird am 17. Mai 2009 über das Obligatorium von biometrischen Pässen und ID`s abgestimmt.
Wenn wir solchen Vorlagen zustimmen kommen wir immer weiter weg von den Grundwerten unserer Bundesverfassung.
Bundesverfassung der Schweiz. Eidgenossenschaft Art. 10.2
Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche und geistige Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.
- Nein zur Speicherung Ihrer persönlichen biometrischen Daten in einer zentralen Datenbank des Bundes.
- Nein zum Zugriff ausländischer Regierungen und sogar privater Unternehmungen auf Ihre persönlichen biometrischen Daten.
- Nein zum Einbau eines lokalisierbaren und strahlungsfähigen RFID-Chips in allen neuen Schweizer Pässen und Identitätskarten.
- Nein zu einer Schein-Sicherheit. Digitale Pässe sind leicht und schnell zu knacken.
BV Art. 13.1
Jede Person hat Anspruch auf Achtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und Fernmeldeverkehrs
BV Art. 13.2
Jede Person hat Anspruch auf Schutz vor Missbrauch ihrer persönlichen Daten.
Um diesen Schutz zu erhalten, braucht es unsere Stimme. Nehmen wir die Verantwortung wahr und schützen uns und unsere Gesellschaft mit einem Nein vor dem Wachsen des Missbrauchspotenzials Durch den Einsatz der RFID-Technologie.
www.freiheitskampagne.ch
Achtung!!!
Es wird gesagt, dass es bei der aktuellen Vorlage nur um den E-Pass gehe. Es sei nicht beschlossen, dass elektronisch gespeicherte biometrische Daten auch in den Identitätskarten eingeführt werden.
Wir müssen aber wissen, dass mit dem neuen Ausweisgesetz die gesetzliche Grundlage geschaffen ist, dass das jederzeit bei den Identitätskarten gemacht werden kann. Besteht so ein Gesetz, so wird auch ohne Zweifel die Einführung von biometrischen Identitätskarten beabsichtigt. Mit einem Nein ist diese Möglichkeit auch vom Tisch.
|
|
Referendum offiziell zustande gekommen! |
|
|
|
|
Das Referendum ist offiziell zustande gekommen. Herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen haben und ganz besonders an das Komitee. Von den 64064 Unterschrfiten, die bei der Bundeskanzlei eingereicht wurden, sind 63733 gültig! Wann die Vorlage vor das Schweizer Stimmvolk kommt, steht derzeit gemäss Aussagen der Bundeskanzlei noch nicht definitiv fest, doch es wird dies frühestens am 17.Mai 2009 sein. Mit freundlichen Grüßen Kurt Weber
(Verantwortlicher AGB-Schweiz) |
|
Referendum gegen biometrische Pässe und Identitätskarten |
|
|
|
|
Gemäss dem Willen von Bundesrat und Parlament sollen ab 1. März 2010 alle Schweizer Pässe und Schweizer Identitätskarten zwingend mit biometrischen Daten und einem RFID-Chip versehen werden. Zusätzlich sollen all diese Daten in einer zentralen Datenbank des Bundes gespeichert werden. So sollen auch ausländische Regierungen und private Unternehmen Zugriff auf diese persönlichen und vertraulichen Informationen der Schweizer Bürger haben. Gegen diesen Beschluss hat ein überparteiliches Komitee das Referendum gegen biometrische Pässe und Identitätskarten ergriffen. Als AGB möchten wir das auch mit unterstützen. Bitte helfen Sie mit, im Interesse von allen Schweizer Bürgerinnen und Bürger, sowie im Interesse unserer Nachkommen, dass wir unsere persönlichen Freiheitsrechte nicht leichtfertig verlieren. Unterschreiben Sie dieses Referendum, damit die Stimmbürger an der Urne entscheiden können! Jede Stimme zählt! Es braucht bis zum 2. Oktober 50?000 beglaubigte Unterschriften. Das Unterschriftenformular mit Referendumstext finden Sie unter www.freiheitskampagne.ch Herzlichen Dank für Ihre Mitwirkung. Zeigen sie, dass Ihnen Ihre persönliche Freiheit wichtig ist, und helfen Sie doch auch mit beim Unterschriften sammeln. |
|
|
<< Start < Zurück 1 2 3 Weiter > Ende >>
|
|
Seite 3 von 3 |
